Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen:

IT- und Webservice Kleint (über www.webcrafter24.de)
Einzelunternehmen
Pfaffendorfer Chaussee 37
15848 Rietz-Neuendorf

Vertretungsberechtigt: Markus Kleint

-- nachfolgend "Anbieter" --

und

den Kundinnen und Kunden

-- nachfolgend "Kunde" --

über die Bereitstellung von Web-, Hosting-, Wartungs- und Supportleistungen.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

1.3 Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen (je nach gebuchtem Paket/Angebot):

• Erstellung und Pflege von Websites,
• Hosting- und technische Infrastrukturleistungen,
• Wartung, 
• Updates und Support,
• optionale Zusatzleistungen (z. B. Domains, E-Mail, SEO-nahe technische Maßnahmen)

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem gebuchten Tarif sowie etwaigen Zusatzvereinbarungen.

2.3 Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. Umsatzsteigerung, Platzierung in Suchmaschinen).

3. Vertragsschluss

3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

3.2 Der Vertrag kommt zustande durch:

Annahme eines Angebots durch den Kunden,Bestätigung einer Bestellung durch den Anbieter, oderFreischaltung/Leistungsbereitstellung durch den Anbieter.

3.3 Bei Online-Bestellungen gilt: Der Kunde gibt mit Abschluss des Bestellprozesses ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit Annahme durch den Anbieter zustande.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugangsdaten rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, von ihm bereitgestellte Inhalte auf Rechtmäßigkeit (insb. Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht) zu prüfen.

4.3 Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Mitwirkung beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.

4.4 Der Kunde hat Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

5. Inhalte und Rechte

5.1 Der Kunde bleibt – vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung – Inhaber der Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten.

5.2 Der Kunde räumt dem Anbieter die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte an bereitgestellten Inhalten ein.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte zu sperren oder zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß bestehen oder behördliche/gerichtliche Anordnungen vorliegen.

5.4 Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte oder Weisungen resultieren, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

5.5 Der Anbieter schließt eine Zusammenarbeit mit Kunden bzw. Projekten aus, die über ihre Website oder sonstige bereitgestellte Inhalte insbesondere

• politische Hetze
• verunglimpfende
• menschenverachtende
• diskriminierende oder
• volksverhetzende Inahlte
• sonstige rechtswidrige Inhalte oder
• jugendgefährdende bzw. für Personen unter 18 Jahren ungeeignete Inhalte 

veröffentlichen, verbreiten, fördern oder dulden.

5.6 Mit Vertragsschluss sichert der Kunde zu, diese Vorgaben einzuhalten und organisatorisch sicherzustellen, dass über die bereitgestellten Systeme keine Inhalte im Sinne von Ziffer 5.5 veröffentlicht werden.

5.7 Bei Verstößen gegen Ziffer 5.5 oder 5.6 ist der Anbieter berechtigt, Inhalte und/oder betroffene Websites unverzüglich zu sperren bzw. offline zu nehmen.

5.8 Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen Ziffer 5.5 oder 5.6 ist der Anbieter zur fristlosen außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt und kann bereitgestellte Inhalte/Präsenzen sofort und ohne vorherige Ankündigung dauerhaft offline nehmen.

5.9 Im Fall der fristlosen Kündigung nach Ziffer 5.8 bleiben gegenüber Unternehmern bereits gezahlte Vergütungen als pauschalierte Aufwands- und Schadenskompensation beim Anbieter; eine Rückerstattung erfolgt nicht. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

5.10 Weitergehende gesetzliche und vertragliche Ansprüche des Anbieters (insbesondere auf Ersatz zusätzlicher Schäden, Rechtsverfolgungs- und Bearbeitungskosten) bleiben unberührt.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Es gelten die im Angebot, Tarif oder Bestellprozess ausgewiesenen Preise.

6.2 Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Preise gegenüber Unternehmern netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer; gegenüber Verbrauchern als Bruttopreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

6.3 Wiederkehrende Entgelte sind jeweils im Voraus zum vereinbarten Abrechnungszeitraum fällig.

6.4 Einmalige Leistungen sind nach Rechnungserhalt ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

6.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und Leistungen nach vorheriger Mahnung vorübergehend zu sperren.

6.6 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem gebuchten Tarif/Angebot.

7.2 Bei Dauerschuldverhältnissen verlängert sich der Vertrag, sofern vereinbart, automatisch um die jeweils vereinbarte Verlängerungsperiode, wenn nicht fristgerecht gekündigt wird.

7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.4 Kündigungen bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail), sofern keine strengere Form vereinbart ist.

8. Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen

8.1 Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Systeme. Eine jederzeitige, ununterbrochene Verfügbarkeit kann technisch nicht garantiert werden.

8.2 Geplante Wartungsfenster sowie technisch notwendige Unterbrechungen sind zulässig.

8.3 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen technisch weiterzuentwickeln und anzupassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.

9. Gewährleistung

9.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.2 Gegenüber Unternehmern gilt bei Werkleistungen eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, soweit gesetzlich zulässig.

9.3 Offensichtliche Mängel sind vom Unternehmerkunden unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen nach Kenntnis, in Textform anzuzeigen.

9.4 Soweit gesetzlich zulässig, gilt für Werk- und Änderungsleistungen Folgendes: Teilt der Anbieter dem Kunden die Fertigstellung einer Änderung in Textform mit und fordert zur Prüfung/Abnahme auf, gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 3 Werktagen ab Zugang der Mitteilung in Textform wesentliche Mängel rügt oder die Abnahme ausdrücklich verweigert (Abnahmefiktion).

10. Haftung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:

bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.3 Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters bei Schäden aus leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der Höhe nach auf den Netto-Auftragswert des konkret betroffenen Einzelauftrags begrenzt.

10.4 Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Hosting-/Serviceverträge) ist die Haftung des Anbieters bei Schäden aus leicht fahrlässiger Pflichtverletzung – soweit gesetzlich zulässig – auf die Summe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlten Nettovergütung begrenzt.

10.5 Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die unbeschränkte Haftung nach Ziffer 10.1 bleibt unberührt.

10.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

11.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der geltenden Datenschutzgesetze.

11.2 Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV).

11.3 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über nicht offenkundige, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei.

12. Referenznennung

12.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und öffentlich zugängliche Projektergebnisse zu Demonstrationszwecken zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

13. Höhere Gewalt

13.1 Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, entbinden die betroffene Partei für die Dauer und im Umfang ihrer Auswirkungen von den Leistungspflichten.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Verbraucherinformationen (nur falls Verbraucher)

A) Widerrufsbelehrung (Muster – prüfen/anpassen)

Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

[Unternehmensname, Anschrift, E-Mail]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

B) Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: [Unternehmensname, Anschrift, E-Mail]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am () / erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.